Vilnius. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat betont, dass die Ukraine durch den Gipfel in Vilnius eine klare Perspektive für einen Beitritt in das Verteidigungsbündnis bekommen hat. „Der Nato-Ukraine-Rat ist ein entscheidender Schritt, um die Ukraine näher an die Nato heranzubringen“, sagte er am Mittwochnachmittag auf einer Pressekonferenz. „Sie ist näher an der Nato als je zuvor.“ Nach dem Gipfel gebe es nun einen Beitrittsplan, der insofern die Lage der Ukraine verbessere, dass aus einem zweistufigen Prozess ein einstufiger Beitrittsprozess geworden sei. „Die Ukraine wird eines Tages Nato-Mitglied werden“, gab sich Stoltenberg zuversichtlich.

„Wir sehen der schwierigsten Sicherheitssituation seit Jahrzehnten entgegen. Aber wir haben uns der Situation gestellt und sind geeinter als je zuvor“, bilanzierte der Generalsekretär. In Bezug auf eine mögliche Verhandlungslösung, um den Krieg zu beenden, sagte Stoltenberg: „Verhandlungen, um den Konflikt zu lösen, kann es nur geben, wenn die Ukraine dazu bereit ist. Je mehr wir die Ukraine militärisch unterstützen, desto mehr Land können sie zurückgewinnen und desto besser ist die Situation am Verhandlungstisch.“ Beim Gipfel sei es nicht darum gegangen, dass die Nato eine mögliche Lösung an sich reiße.

Auf die Frage, ob die deutlichen Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Nato-Partner verschrecken würden, meinte Stoltenberg: „Wir verstehen natürlich sehr gut, in welcher extrem schwierigen und angespannten Situation sich die Ukraine befindet. Deshalb hat die Ukraine immer wieder um Hilfe gebeten, die wir auch immer wieder geliefert haben.“ Die Unterstützung habe sich mit dem Verlauf des Krieges fortentwickelt. „Es wurden bereits Milliarden von Dollar für Militärhilfen ausgegeben, und Tausende Soldaten wurden ausgebildet. Ich begrüße ausdrücklich, dass viele Verbündete sich entschlossen haben, der Ukraine langfristig Hilfe zukommen zu lassen, um Russland abzuschrecken.“

Mit Blick auf Konflikte im indopazifischen Raum berichtete Stoltenberg außerdem von einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus Australien, Neuseeland, Japan und Südkorea. Man sei besorgt über erneute Raketentests von Nordkorea. Aber auch das Auftreten Chinas zeige, wie wichtig eine Kooperation der Nato mit betroffenen Staaten sei. Man wolle deshalb ein gezieltes Partnerschaftsprogramm aufsetzen, das unter anderem auch Cybersicherheit und die maritime Sicherheit einbeziehe.

RND/seb